News – Seite 271
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„Wer als Kind oft den Strauß gehört hat, kann nur die SPD wählen!“
Zurück zu den Wurzeln: Die BayernSPD feierte das 100-jährige Jubiläum des Politischen Aschermittwochs dort, wo er herkommt und hingehört - …
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EU-Supercomputer kommt nicht nach Bayern
Europapolitischer Sprecher Markus Rinderspacher: Künstliche Intelligenz und Supercomputing dürfen nicht nur in Sonntagsreden vorkommen - …
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Umwelt-Verträglichkeitsprüfungen: Regierung muss offen legen, ob Bayern europäisches Umweltrecht verletzt
Umweltexperte Florian von Brunn: Wir wollen auch wissen, ob Lobbyinteressen ordentliche Umweltprüfung bei Bauvorhaben verhindern …
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SPD-Wirtschaftssprecherin für mehr Tariftreue in Bayern
Annette Karl: Wer seine Mitarbeiter fair bezahlt, darf in einer sozialen Marktwirtschaft nicht das Nachsehen haben …
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Soziales Klimaschutzgesetz der SPD abgelehnt: Krokodilstränen von CSU und FW zur geplatzten Verfassungsänderung entpuppen sich als reine Show
Umweltexperte Florian von Brunn: Verweigerung von konkreten Maßnahmen zum Schutz des Klimas offenbart, dass Regierungsfraktionen von Anfang …
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GRÜNE, SPD und FDP zur Änderung der Landtags-Geschäftsordnung Hartmann (Grüne), Halbleib (SPD) und Fischbach (FDP) kritisieren Vorstoß von CSU und FW scharf
Im Ältestenrat des Bayerischen Landtags wurde über die geplanten Änderungen der Landtags-Geschäftsordnung beraten. Dabei ging es um die …
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Bundesweit abgestimmtes Vorgehen bei Lebendtiertransporten zwingend erforderlich!
Als Vorsitzende der Tierschutzgruppe „Tiertransporte“ des Europäischen Parlaments, begrüße ich ganz besonders den Erlass der …
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CSU und Freie Wähler wollen in Rechte der Opposition eingreifen und Redezeit massiv einschränken
Söder, Aiwanger & Co. sind sich einig: Sie wollen die Möglichkeiten der Opposition im Bayerischen Landtag beschneiden und die Redezeit der …
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Landesvorstand: Uploadfilter stoppen!
Landesvorstand und SPD-Europaabgeordnete sprechen sich gegen den Kompromiss zu Artikel 13 der geplanten Urheberrechtsreform aus • Präsidium …
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Kommentar der AsF Bundesvorsitzenden Maria Noichl zur Abstimmung §219a im Bundestag am 21.2.19
Fast auf den Tag genau ist es 100 Jahre her, dass Marie Juchacz als erste Frau im Deutschen Parlament gesprochen hat. Angelehnt an Ihre …
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